Straßenbaubeitrag abschaffen! – Mitmachen unterschreiben!

Volksinitiative

Straßenbaubeitrag abschaffen!

Straßenbaubeitrag

  • gefährdet Existenzen
  • ist willkürlich

Der Straßenbaubeitrag gefährdet die Existenzen von Immobilieneigentümern. Es wird keinerlei Rücksicht auf die Zahlungsfähigkeit der Eigentümer genommen. Es trifft Eigentümer mit einer kleinen Rente ebenso wie Eigentümer mit gutem Einkommen.

Straßenbauprojekte werden oft gegen den Willen der Anwohner durchgeführt.

Der Straßenbaubeitrag bietet Städten und Gemeinden Anreize die Instandhaltung zu vernachlässigen. Laufender Instandhaltungsaufwand muss komplett aus Stadt- und Gemeindekassen finanziert werden. Die Kosten für eine Erneuerung müssen die Anwohner, sei es nun als Mieter oder Eigentümer, mit tragen.

Ziel der Volksinitiative ist es mindestens 66.000 Unterschriften in NRW zu sammeln und so den Landtag zu zwingen sich mit der Abschaffung des Straßenbaubeitrages nach § 8 KAG NRW zu beschäftigen (Die bayerische Landesregierung hat den Straßenbaubeitrag gerade abgeschafft.).

Die Volksinitiative wird vom Bund der Steuerzahler Nordrhein-Westfalen e.V. initiiert.

Stremme Immobilien unterstützt diese Volksinitiative. Unterschriftslisten liegen in unseren Büros in Kempen und Straelen aus. Wir bitten um vorherigen Anruf, da die Büros nicht durchgängig besetzt sind. Telefon Kempen: 02152/8978180, Telefon Straelen: 02834/943393.

 

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Bilder: Stremme Immobilien

Kategorie: Haus und Garten